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10. Februar 2007


JAHRESBERICHT DES PRÄSIDENTEN
1. Vorbemerkungen

Dieser Jahresbericht setzt sich zusammen aus:
  • Dem Jahresrückblick 2006 vom 15. Dezember 2006
  • Und dieser Ergänzung vom 10. Februar 2007

Falls der grüne Jahresrückblick 2006 nicht mehr vorhanden sein sollte, kann er bei unserem Sekretariat angefordert werden. (Telefon : 044 720 43 50)
2.

2.1		 Ergänzung zum Jahresbericht

Die Eröffnungsansprache von Herrn Bundesrat Schmid an der Olma mit klarem Schwergewicht "Militär" führte zu einem Briefwechsel mit dem Departementsvorsteher, wobei die Funktion der Miliz im Vordergrund stand. Es zeigt sich klar, dass seitens des Departements VBS kaum ein Wille erkennbar ist, die andere Seite zu verstehen. Das gleiche Bild zeigte sich vor der Abstimmung vom 3. Oktober, als es darum ging, Angaben über die Zuteilung von Schützenpanzern zu erhalten.
2.2  

Mitten in den umfangreichen Diskussionen um den Umbauschritt 08/11 fühlte sich das Departement VBS verpflichtet, am 1. September zwei neue Vernehmlassungen mit einer Frist 1. Dezember 2006 in die Wege zu leiten, nämlich

  • Zur Armeeorganisation Art. 12 Abs 3 (neu)
  • Zum Militärgesetz vom 3. Februar 1995

Die Armee-Organisation-Vorlage haben wir abgelehnt, weil wir sie beruflich / wirtschaftlich als untauglich erachten.

Die Revision des Militärgesetzes haben wir zur Überarbeitung zurückgewiesen mit dem Hinweis, dass unterlassen wurde, das Gesetz auf das System der direkten Demokratie zurückzuführen (Referendumsgerecht)
2.3 Die Motionen der SP-Schweiz vom 24.12.2006 zur weiteren Reduktion der aktiven Armee um 20'000 Mann gaben uns Anlass, mit der Nachricht Nr. 40 (Internet) dagegen vorzugehen.

2.4 Im Hinblick auf das Hauptthema der Nr. 1/2007 ASMZ "Verteidigung" war schon Ende 2006 eine vertiefte Diskussion zu verspüren. Dabei zeigte es sich, dass es mit dem Kenntnissen der einschlägigen Reglemente nicht besonders gut bestellt ist.
2.5 Das Departement VBS legt immer Wert auf die Bedeutung der Miliz. In der Praxis aber bereitet man den Milizorganisationen Schwierigkeiten. Diese verfügen über keine Stäbe wie eidgenössische oder kantonale Verwaltungen. Mit einem einzigen Vernehmlassungsdokument sind die Miliz-Organisationen à priori im Nachteil. Reglemente werden sowieso nicht mehr geliefert. Die Klarheit über den aktuellen Stand der Dinge fehlt!
2.6

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Bearbeitung von Landesverteidigungsfragen durch folgende Gegebenheiten nachteilig beeinflusst wird:

  • Die massive Einschränkung der Referendumsmöglichkeiten verführt das Departement VBS zu immer neuen Lösungen (inklusive Vernehmlassungen) womit die Übersicht massiv erschwert wird.
  • Die Tendenz das Prinzip der Einfachheit zu missachten, ist unübersehbar. (Organisation, Planungen, Ausbildung)
  • Das Verstehen anderer und erprobter Lösungen bereitet dem Departement VBS Mühe.
  • Eine klare Ausrichtung auf immer wieder im Vordergrund stehenden Auslandeinsätzen ist nicht zu übersehen. Der vom Armeechef mit Nachdruck geforderte Umbauschritt 08/11 kann auch als Weg zu einem speziellen Auslandverband interpretiert werden. Deshalb ist dieser Weg unannehmbar. In diesem Zusammenhang ist auch festzuhalten, dass vom Departement VBS konsequent alle finanziellen Aspekte für Auslandeinsätze verschwiegen werden. Wenn die Finanzen knapp sind, so gehört das Geld ins eigene Land.
  • Der Einbezug der Milizorganisationen ist zu fördern und vor allem in administrativer Hinsicht zu erleichtern.
2.7 Wir verfolgen auch Probleme allgemeiner Art wie zum Beispiel in Europa den Bereich Erdöl aus Russland, die Tendenz in Lateinamerika zum extremen Sozialismus (Venezuela) und den Nahostkonflikt mit den Sparten Erdöl und Nuklearbewaffnung, sowie die Organisation der UNO.
2.8 Sorge bereitet uns gegenwärtig der Bestand unseres Vorstandes. Durch den Hinschied unseres verehrten Präsident-Stellvertreters Herr Heinrich Schalcher und die Erkrankung von Herr Dr. Reichlin zählt der Vorstand gerade noch vier aktionsfähige Mitglieder. Eine zusätzliche Beisitzerin haben wir inzwischen gefunden. Wie wären aber froh, wenn wir aus dem Kreis unserer Anhänger einen Stellvertreter des Präsidenten und einen Kassier finden könnten.
2.9 Zusammenarbeit mit der JG Schweiz - 2. Weltkrieg. Diese Zusammenarbeit kann uns nicht durchwegs befriedigen, da deren Reaktionszeiten und vor allem Nachhaltigkeit sowie die Orientierung zu wünschen übrig lassen. (Lehrmittel Kt. Zürich; erneute Mitarbeit der BBC)
2.10   In der Beilage finden Sie den Bericht eines Teilnehmers an der mit bedauerlichen und fragwürdigen behördlichen Massnahmen belasteten 1. August-Feier 2006 auf dem Rütli. Es ist zu hoffen, dass zukünftig von allen Seiten der Würde des Geburtsortes unserer Eidgenossenschaft Rechnung getragen wird.

Ihnen verehrte Anwesende danken wir für Ihr Interesse und die Unterstützung unserer Tätigkeit. Unser Vorstand hat dabei nicht nur eine leistungsfähige Armee sondern vor allem das Schicksal unseres Landes im Auge


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Der Präsident

sig. Div a.D. Wächter